Rechtspflegertag 2022 in Berlin
Foto: Marcel Schmidt Delegierte aus Sachsen-Anhalt
Das Warten auf den Rechtspflegertag 2022 in Berlin hat sich gelohnt. Nach zwei Jahren in denen die Veranstaltung verschoben werden musste, überzeugte der Rechtspflegertag 2022 mit verschiedensten Themen inhaltlich, interessanten Arbeitskreisen und festlichen Abendveranstaltungen.
Rechtspflegertag des Bund Deutscher Rechtspfleger
Vom 14.09.2022 bis 16.09.2022 fand der 35. Rechtspflegertag in Berlin unter dem Motto „Bedrohung der Rechtsstaatlichkeit in Europa“ statt. Neben dem Schatzmeister des Landesverbandes, Herrn Georg Schreiber, nahmen auch drei Mitglieder als Delegierte aus Sachsen-Anhalt an der Veranstaltung erfolgreich teil.
Der letzte Rechtspflegertag in Berlin geht bereits auf das Jahr 1989 zurück. Der diesjährige Rechtspflegertag war geprägt von zwei bestimmenden Punkten aus der jüngeren Vergangenheit, der Coronapandemie und der Bundestagswahl im letzten Jahr und der Aufstellung des Bundesvorstandes für die zukünftige Arbeit.
Aufgrund der Pandemie musste der Rechtspflegertag die vergangenen zwei Jahre verschoben werden, die aufgestaute Energie und Freude, dass nun eine Veranstaltung dieses Formats wieder in Präsenz stattfinden konnte war allen Beteiligten deutlich anzumerken.
Die Bundestagswahl brachte einen großen Wechsel an Abgeordneten einher, wodurch die Sacharbeit des BDR zum Teil unterbrochen wurde. Der Bundesvorstand konnte mit einigen Anstrengungen und vielen Einzelgesprächen an die bisherige Arbeit anknüpfen, die Kontinuität der Zusammenarbeit und der erreichte Wissensstand sind nun und müssen weiterhin für die Zukunft gefestigt werden.
Neben Beschlüssen zu verschiedenen Satzungsänderungen und zur Beitragsordnung fand auch die Neuwahl des Bundesvorstandes statt. Unter langanhaltendem und verdientem Applaus wurde unser Landesmitglied aus Sachsen-Anhalt, Mario Blödtner, als Bundesvorsitzender einstimmig wiedergewählt. Es haben sich auch weitere Mitglieder des Bundesvorstandes erneut zur Wahl gestellt, Sie wurden mit der Zustimmung der Delegierten bestätigt. Der BDR Sachsen-Anhalt wünscht dem neuen Bundesvorstand alles Gute und viel Erfolg bei der Arbeit.
In der Verbandsarbeit wurde das Hauptaugenmerk auf das Werben neuer Mitglieder gelegt, zur Stärkung der Interessenvertretung wurde die Einrichtung einer zusätzlichen Kommission beschlossen.
In konstruktiver Diskussion wurden die Forderungen und Positionen zur Änderung des Rechtspflegerstatus, beginnend mit der Streichung des § 153 Abs.3 Nr.1 GVG, der Verankerung des Rechtspflegerstandes im GVG durch einen unabhängigen Rechtspflegerrat, Streichung von Vorbehalten im Rechtspflegergesetz bis hin zu einer Verankerung des Standes im Grundgesetz erarbeitet. Die abgestimmten Positionen wurden in Beschlüssen festgehalten und verabschiedet.
Im Hinblick auf die Anhebung der Besoldung des mittleren Dienstes in Baden-Württemberg und deren Signalwirkung auf weitere Bundesländer, wurde wiederholt die Forderung nach entsprechender Anhebung der Besoldung des Rechtspflegers und der Einhaltung des Abstandsgebotes laut.
Gleichzeitig mit dem Rechtspflegertag fand auch der Kongress der europäischen Union der Rechtspfleger E.U.R. statt. So bestand die Möglichkeit im Rahmen des feierlichen Abendprogrammes und der gelungenen Rechtspflegerfete auch mit Rechtspflegern aus anderen Ländern ins Gespräch zu kommen. Interessante Gespräche in toller Atmosphäre werden allen Teilnehmern in Erinnerung bleiben. Hervorzuheben sind die Kollegen aus Südkorea, der mit Abstand weitesten Anreise.
Auch der nächste Rechtspflegertag ist aus unserem Bundesland wieder gut erreichbar. Er findet im September 2026 in Erfurt statt.
(Text: Marcel Schmidt & Christoph Stammer)